Führen trotz Reitverbot?

Der Bayerische Reit- und Fahrverband e.V. informiert 

Führen trotz Reitverbot? Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gibt erstmals verbindliche Auskunft dazu.

München-Riem (BRFV-press/MAG).
Mit diesem Schild ist das Reiten gem. § 52 lit a) Z 14a StVO unmissverständlich verboten.

Aber da das Verkehrsschild 257-51 “Verbot für Reiter” – immer wieder zu unterschiedlichen Aussagen und Interpretationen führt wurde eine Anfrage an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eingereicht. Diese erteilte in ihrem Schreiben vom 16. April 2021 an die Deutsche Reiterliche Vereinigung e.V. (FN) endlich Klarheit zu diesem Thema.

Darin heißt es:

im Nachgang der zurückliegenden Sitzung des Bund-Länder-Fachausschuss StVO (BLFA-StVO) können wir nunmehr auf Ihre Anfrage zurückkommen und Ihnen folgendes mitteilen:

Zur Frage, ob Zeichen 257-51 (Verbot für Reiter) auch ein Verbot des Führens von Pferden beinhaltet, wurden die Länder um schriftliche Stellungnahme gebeten. Im Ergebnis wurde die Auffassung vertreten, dass das “Reiten” und das “Führen” von Pferden unterschiedliche Handlungen darstellen, die rechtlich auch unterschiedlich zu bewerten sind. Dies hat auch in den einschlägigen Vorschriften der StVO seinen Niederschlag gefunden, indem der Begriff des Führens von Pferden nicht unter dem Begriff des Reitens subsumiert wird, sondern gesondert genannt wird (vgl. z.B. § 28 Abs. 2 StVO, Zeichen 238). Danach ist das Führen von Pferden auch nicht vom Regelungsgehalt des Zeichens 257-51 umfasst.

Der Bayerische Reit- und Fahrverband e.V. (BRFV) freut sich darüber seinen Vereins- und Betriebsmitgliedern diese positive Klarstellung bekannt geben zu dürfen.

Text-und Bildquelle: BRFV

Reitverbot offiziel